Nutzungsbedingungen.
I. docakut
Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen („KVN“) stellt für die digitale
Gesundheitsversorgung von Patienten eine Web-Plattform unter dem Namen „docakut“ auf den Domains www.docakut.de und app.docakut.de, sowie eine iOS- und Android-App zur
Verfügung. Diese werden im Auftrag der KVN von der aLIVE-Service GmbH bereitgestellt und betrieben. Während der Geschäftszeiten von docakut können Patienten medizinisches Fachpersonal und Ärzte per Videochat oder Telefon erreichen.
Die Nutzung von docakut ist kostenfrei. Die von niedergelassenen Vertragsärzten im Rahmen von docakut erbrachten Leistungen sind für Versicherte der gesetzlichen
Krankenversicherung kostenfrei bzw. Bestandteil der vertragsärztlichen Versorgung. Behandlungsverträge kommen nur zwischen einem Nutzer und dem jeweiligen Arzt zustande; die KVN wird nicht Partei dieser Verträge.
Die KVN kann unter Beibehaltung der wesentlichen Funktionen von docakut jederzeit Änderungen, insbesondere Erweiterungen des Portals um zusätzliche Funktionen,
vornehmen. Die KVN wird erhebliche Änderungen des Portals mindestens einen Monat vor Einführung anzeigen.
II. Nutzerkonto, Registrierung, Zugangsdaten
Die Nutzung von docakut erfordert die Einrichtung eines Nutzerkontos, für das eine Registrierung erforderlich ist. Es dürfen sich nur Personen registrieren, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Minderjährige können docakut über ein eingerichtetes
Familienkonto nutzen. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Nutzer wird bei der Registrierung richtige und vollständige Angaben machen. Erforderliche Änderungen, insbesondere Aktualisierungen, wird der Nutzer nach Registrierung unverzüglich
vornehmen.
Nach der Registrierung erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink an eine während der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse. Dieser Link muss zur Freischaltung des Kontos angeklickt werden. Mit der Freischaltung des Nutzerkontos kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zustande.
Soweit Pflichtangaben bei der Registrierung fehlen, wird der Nutzer im Rahmen des
Formulars darauf hingewiesen. Sollte sich der Nutzer bei der Eingabe vertippt haben, kann der Registrierungsvorgang jederzeit wiederholt werden. Nach abgeschlossener Registrierung kann der Nutzer die Angaben im Profil jederzeit ändern.
Der Nutzer wird den Zugang zu docakut ausschließlich selbst nutzen und keinem Dritten zur Verfügung stellen. Hiervon ausgenommen sind minderjährige Familienmitglieder.
Benutzernamen und Passwörter, die der Nutzer für docakut auswählt, wird er sorgfältig verwahren, Dritten nicht bekannt geben und die KVN unverzüglich informieren, wenn ein Dritter unbefugt Kenntnis von Passwörtern und Benutzernamen erlangt haben kann.
Die Vertragssprache ist deutsch. Die bei Freischaltung des Nutzerkontos geltenden Nutzungsbedingungen speichert die KVN. Der Nutzer kann die aktuelle Version der Nutzungsbedingungen jederzeit unter „Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.
III. Unzulässige Nutzung
Der Nutzer wird auf docakut keine Inhalte einstellen, die rechts- oder sittenwidrig sind, die fremde Rechte (insbesondere Persönlichkeitsrechte) verletzen oder keinen Zusammenhang mit docakut haben (zum Beispiel URLs zu fremden Webseiten). Der Nutzer darf auch keine technischen Manipulationen vornehmen, die die Erreichbarkeit und Funktionen von docakut nachteilig beeinflussen.
IV. Nutzung von Inhalten
Bilder, Logos, Videos, Texte und andere Inhalte auf docakut sind in aller Regel durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Dem Nutzer ist es ohne Zustimmung der Rechtsinhaber nur zu privaten Zwecken gestattet, Inhalte herunterzuladen und zu
vervielfältigen.
V. Sperrungsrecht
Bei einem Verstoß des Nutzers gegen seine Pflichten kann die KVN den Zugriff auf docakut ganz oder teilweise, vorläufig oder endgültig unterbrechen („sperren“). Die KVN wird bei der Auswahl der Maßnahme auch die Interessen des Nutzers berücksichtigen, insbesondere Art und Umfang der Pflichtverletzung und das Maß eines etwaigen Verschuldens des Nutzers.
Die KVN ist darüber hinaus zu einer Sperrung berechtigt, wenn Dritte nachvollziehbar eine Rechtsverletzung – etwa einen Verstoß gegen das Urheberrecht – durch den Nutzer
darlegen; es muss von der KVN nicht geprüft werden, inwieweit die geltend gemachte Rechtsverletzung begründet ist, sondern es obliegt dem Nutzer, den Vorwurf auszuräumen.
In allen Fällen wird die KVN den Nutzer unverzüglich von den getroffenen Maßnahmen informieren und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme geben.
VI. Datenschutz
Der Schutz und die Vertraulichkeit der Daten der Nutzer sind von besonderer Bedeutung. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere auch der von den Nutzern in
docakut eingestellten persönlichen Inhalte, erfolgt ausschließlich im Rahmen der anwendbaren Datenschutzbestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung
personenbezogener Daten sind im Nutzerkonto unter „Datenschutzinformationen“ abrufbar.
VII. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Über Änderungen der Nutzungsbedingungen wird auf docakut selbst oder per E-Mail
informiert. Die weitere Nutzung von docakut durch den Nutzer setzt seine Zustimmung zu den neuen Nutzungsbedingungen voraus.
VIII. Laufzeit
Die Nutzungsvereinbarung gilt für unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann die Vereinbarung durch Löschung seines Nutzerkontos jederzeit beenden. Die KVN kann die
Nutzungsvereinbarung mit einer Frist von einer Woche zum Monatsende kündigen.
IX. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gleichwohl wirksam.